Übersicht

Meldungen

Rückschau: Das März-Plenum im Überblick

Voll bepackt waren die beiden Plenartage im März 2023. Auf dem Plan standen u. a.: 🚀 Der Startschuss für die „Projektmanufaktur“ ist gefallen – Sie soll unseren Kommunen den Zugang oder die Teilhabe zu vielfältigen Fördermöglichkeiten verbessern. 👩‍⚖️ Für mehr…

Beschlossenes Jahresprogramm der SPD-Fraktion

Die Klausurtagung der niedersächsischen SPD-Fraktion auf Norderney war ein voller Erfolg. Neben inhaltlichen Impulsen und Debatten zu Inneres und Sicherheit, zum Thema Bauen und umweltpolitischen Schwerpunkten diskutierten wir mit geladenen Expertinnen und Experten verschiedene Perspektiven, Maßnahmen und Lösungen.  …

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

Aus für das Verbrenner-Aus?

Meine Reise nach Brüssel, der ich in der letzten Woche meine Kolumne gewidmet hatte, war erwartungsgemäß hochinteressant und vor allem von der künftigen Industriepolitik bestimmt. In dieser Woche will die EU-Kommission jetzt ihren Kurs mit einem „Net-zero Industry Act“…

Gemeinsamer Besuch der Edewechter Oberschule

Auf Einladung des Schulleiters der Oberschule Edewecht, Peter Röben, bin ich gemeinsam mit der Bürgermeisterin Petra Knetemann und Vertreterinnen und Vertretern der SPD Edewecht vor Ort gewesen und habe mich über den Fortschritt der Sanierung der Werk- und Technikräume erkundigt.

Bereitstellung neuer KiTa-Angebote im Ammerland

KiTa-Plätze sind Mangelware, doch die Gemeinden im Ammerland kommen den Anforderungen nach mehr Betreuungsangeboten in Kindertagesstätten nach, um die angespannte Situation zu entschärfen. Gemeinsam mit den SPD-Fraktionen des Westersteder Stadtrats sowie des Ammerländer Kreistags besuchte ich in dieser Woche…

Speeddating in Brüssel

Eines wird der nächste Mittwoch für mich ganz bestimmt nicht – langweilig. Ganz im Gegenteil, innerhalb weniger Stunden treffe ich in Brüssel fünf Mitglieder der EU-Kommission, darunter auch die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen. Dazu kommen Gespräche mit…

Lehrberuf attraktiver machen

Heute Morgen stand im Plenum die Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen auf der Tagesordnung. Die CDU nahm die Nachrichten über die Grundschule Wiefelstede zum Anlass, die Kultuspolitik der Landesregierung infrage zu stellen. Die Schwierigkeiten im Schulwesen sind seit Jahren bekannt und…

Zehn Jahre

Am Sonntag war es dann soweit – zehn Jahre Arbeit als Niedersächsischer Ministerpräsident. Schon ein seltsames Gefühl, wenn auf einmal so eine zweistellige Zahl auftaucht, es fühlt sich nämlich irgendwie gar nicht so lange an. An den 19. Februar…

Bahnübergang an der Ocholter Straße: Baubeginn im August

Der Bahnübergang an der Ocholter Straße im Bad Zwischenahner Ortsteil Rostrup ist seit Februar 2022 defekt und kann aufgrund veralteter Technik nicht repariert werden. Die deshalb erforderliche manuelle Sicherung durch einen Bahnübergangsposten sorgt seitdem für Verzögerungen im Verkehr. Eine Anfrage…

100 Tage rot-grüne Koalition in Niedersachsen

Die Menschen in Niedersachsen haben der SPD bei der Landtagswahl 2022 das Vertrauen ausgesprochen. In einer Zeit großer Herausforderungen, globaler Veränderungen und wachsender Polaritäten entschied sich jede dritte Wählerin und jeder dritte Wähler für eine sozialdemokratische Politik. Seit der konstituierenden…

Besuch bei der Kinderkrankenpflege Weser-Ems

Wir haben uns u.a. über die Ausbildung, Digitalisierung, Finanzen oder das Image der Pflege ausgetauscht. Ich nehme auch mit: Die Pflege ist ein spannendes abwechslungsreiches Berufsfeld mit vielen Tätigkeitsfeldern gerade hier vor Ort im Ammerland. Danke für ein interessantes Gespräch…

Zukunftstag 2023

Du willst einen Tag lang ausprobieren, wie es ist, Abgeordnete*r im Niedersächsischen Landtag in Hannover zu sein? Dann melde Dich jetzt zum Zukunftstag 2023 an! 🤩 Dich erwarten neben einem facettenreichen Planspiel im Plenarsaal auch spannende Einblicke in die politische…

Powerhouse Nordsee

Deutschland geht heraus aus Öl, Kohle und Atomenergie und steigt auf die Erneuerbaren Energien um. Das ist ganz knapp zusammengefasst die Richtung der Energiepolitik und soll einen ganz großen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Davor liegt allerdings jede Menge…

Mehr als Gedenken

  Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…

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