Übersicht

Allgemein

Nachbar Russland

Reisen bildet und dazu hatte ich in der letzten Woche viel Gelegenheit. Gemeinsam mit einer großen Wirtschaftsdelegation war ich zunächst in Norwegen. Dort ging es vor allem um das Thema Energie. Die Gespräche dazu waren ausgesprochen…

Förderung für Lastenräder wird verlängert

Das Niedersächsische Verkehrsministerium unterstützt auch im dritten Jahr den Kauf von Lastenrädern mit einer Förderung von bis zu 800 Euro. Ab Donnerstag, den 25. Mai 2023 können die Anträge bei der NBank eingereicht werden. Für dieses Programm stehen in diesem…

Der Wasserstand beim Heizen

Der vielleicht größte Aufreger in der deutschen Innenpolitik ist derzeit sicher das sogenannte Gebäude-Energie-Gesetz. Als die Pläne des Bundeswirtschafts- und des Bundesbauministeriums für das Auswechseln der Heizungsanlagen bekannt wurden, brach ein Sturm der Entrüstung los und bis heute ist…

Neuer Anlauf bei der Zuwanderung!

Zu den ganz großen politischen Themen in diesem Jahr gehört mit Sicherheit eines, dass schon seit vielen Jahren auf eine Lösung wartet. Als sich im September 2015 viele hunderttausend Menschen vor allem aus den Kriegs- und Krisengebieten des Mittleren Ostens…

Work-Life-Balance!?

Vom Wert der Arbeit Der Tag der Arbeit hat in diesem Jahr eine besondere Note. Klar, es geht um gute Arbeitsbedingungen, Inflationsausgleich oder um die Zukunft der Industrie in den Zeiten hoher Energiepreise. Aber inzwischen geht es…

Der Stoff, aus dem die Träume sind

Nein, in dieser Kolumne geht es mir nicht um die Pläne der Ampel in Sachen Cannabis – das ist auch ein interessantes Thema, aber eben nicht in dieser Woche. Denn in dieser Woche ist Hannover-Messe, das macht sich in meinem…

Umsetzung des Deutschlandtickets in Niedersachsen

In einem Brief habe ich mich an Olaf Lies, unseren Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, gewandt und auf zwei Unstimmigkeiten bei der Umsetzung des Deutschlandtickets in Niedersachsen hingewiesen. Derzeit ist noch unklar, ob das Deutschlandticket auch in Intercity-Zügen…

Über 300 rote Ostereier auf Westersteder Marktplatz verteilt

Traditionen sind dazu da, um sie aufrechtzuerhalten – auch in schwierigen Zeiten! 🐣🌷🥚 Leider musste die jährliche Osteraktion der SPD Westerstede aufgrund von Corona letztes Jahr pausieren. Aber dieses Jahr haben wir sie wieder aufleben lassen! 🎉🙌 Die Mitglieder aus…

Rückschau: Das März-Plenum im Überblick

Voll bepackt waren die beiden Plenartage im März 2023. Auf dem Plan standen u. a.: 🚀 Der Startschuss für die „Projektmanufaktur“ ist gefallen – Sie soll unseren Kommunen den Zugang oder die Teilhabe zu vielfältigen Fördermöglichkeiten verbessern. 👩‍⚖️ Für mehr…

Beschlossenes Jahresprogramm der SPD-Fraktion

Die Klausurtagung der niedersächsischen SPD-Fraktion auf Norderney war ein voller Erfolg. Neben inhaltlichen Impulsen und Debatten zu Inneres und Sicherheit, zum Thema Bauen und umweltpolitischen Schwerpunkten diskutierten wir mit geladenen Expertinnen und Experten verschiedene Perspektiven, Maßnahmen und Lösungen.  …

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

Aus für das Verbrenner-Aus?

Meine Reise nach Brüssel, der ich in der letzten Woche meine Kolumne gewidmet hatte, war erwartungsgemäß hochinteressant und vor allem von der künftigen Industriepolitik bestimmt. In dieser Woche will die EU-Kommission jetzt ihren Kurs mit einem „Net-zero Industry Act“…

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